Haftungsausschluss
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998
entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte
der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das
LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von
diesen Inhalten distanziert.
1. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internet- Seiten
("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreibers
liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall
in Kraft treten, in dem der Betreiber von den Inhalten Kenntnis hat
und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle
rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Betreiber erklärt daher
ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden
verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Betreiber
hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung
und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb
distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller
gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert
wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen
Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für
Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern,
Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder
unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der
Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen
entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche
verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige
Veröffentlichung lediglich verweist.
2. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Betreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte
der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu
beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente,
Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken,
Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle
innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte
geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den
Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den
Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein
aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass
Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das
Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte
bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder
Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte
in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne
ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.