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Direktor Henning Reiff und Minister Dr.
Bernd Rohwer (v.l.).
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"Mit der Zusammenführung der Straßenbauämter
Flensburg, Itzehoe, Lübeck und Rendsburg und des Landesamtes für
Straßenbau und Verkehr zum 'Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr
Schleswig-Holstein' wird die Straßenbauverwaltung noch
leistungsfähiger. Schon heute verfügt Schleswig-Holstein auch im
Ländervergleich über eine anerkannt schlagkräftige
Straßenbauverwaltung. Die neue Organisation als Landesbetrieb führt
zu einer klareren Aufgabenabgrenzung, zu mehr Haushaltsflexibilität
und schnelleren Entscheidungsabläufen", sagte Verkehrsminister Dr.
Bernd Rohwer heute (6. Januar) bei der Auftaktveranstaltung des
neuen Landesbetriebes (LBV SH) in Stolpe (Kreis Plön).
"Zugleich ist diese Organisation aber auch das klare Signal, dass
die Straßenbauverwaltung in öffentlicher Verantwortung bleibt. So
richtig es ist, Verkehrsprojekte stärker in Public Privat
Partnership (PPP) umzusetzen und damit zu beschleunigen - die
Verantwortung für die Erstellung und den Erhalt der
Verkehrsinfrastruktur muss grundsätzlich beim Staat bleiben", so
Rohwer. Die neue Organisationsform als Landesbetrieb werde aber
sicherstellen, dass noch mehr Transparenz beim Kosten- und
Leistungsvergleich zwischen öffentlichen und privaten Anbietern
entstehe. Dies werde auch den Wettbewerb und die Kooperation in
PPP-Projekten weiter stärken. Für die Beschäftigten in der
Straßenbauverwaltung bedeute die neue Organisationsform ein klares
Bekenntnis zum öffentlichen Auftrag der Straßenbauverwaltung und für
die Zukunftssicherheit ihrer Arbeitsplätze.
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Auf dem Weg zum Landesbetrieb: Minister Dr.
Bernd Rohwer.
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Schon in den letzten Jahren ist die
Straßenbau- und Verkehrsverwaltung mit weniger Personal und
schlankeren Strukturen leistungsfähiger geworden. Zwischen 1996 und
2002 sind die Investitionsmittel um 25 Prozent gestiegen, von 230
Millionen Euro auf 287 Millionen Euro jährlich. Zugleich wurde das
Personal um über 13 Prozent reduziert, von 1.920 auf 1.665
Beschäftigte. "Diese Ziele haben wir erreicht durch die
Zusammenlegung von Straßenmeistereien, durch die Schließung eines
Straßenbauamtes in Heide und vor allem durch die Modernisierung der
Fachverwaltung gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern",
so Rohwer. "Die aktuelle Überführung der Verwaltung in einen
Landesbetrieb soll den Landeshaushalt bis zum Jahr 2008 noch einmal
um 2,1 Millionen Euro entlasten."
Zum 'Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein'
gehören neben den Straßen auch die Bereiche Luftfahrt, Eisenbahn,
Planfeststellung sowie der gesamte Vermessungsbereich. Unter
Verwaltung des LBV SH sind 480 Kilometer Autobahnen, 1.587 Kilometer
Bundesstraßen und 3.549 Kilometer Landesstraßen. Hinzu kommen 4.426
Kilometer Radwege. Außerdem haben sieben Kreise insgesamt 2.683
Kilometer Kreisstraßen in die Obhut des LBV SH übergeben. |